Landsgemeinde 2010: Optimierungskriterium für Energiefonds

Dienstag, 20. April 2010

Pressemitteilung der Energieallianz Glarus

 

Energieallianz schlägt Optimierungskriterium für Energiefonds vor

Die «Energieallianz Glarus» wird der Landsgemeinde eine Ergänzung zum Energiegesetz vorschlagen. Dadurch sollen die eingehenden Subventionsgesuche für den Energiefonds klar und fair priorisiert werden.

An der kommenden Landsgemeinde werden die Glarnerinnen und Glarner u.a. über die Errichtung eines Energiefonds zur Förderung der effizienten Nutzung von Energie und zur Förderung von erneuerbarer Energie abstimmen.

Fördermittel werden nicht für alle Subventionsgesuche reichen

Die verfügbaren Fördermittel werden im Kanton Glarus relativ beschränkt sein – selbst wenn sie an der Landsgemeinde noch erhöht werden sollten. Es ist deshalb davon auszugehen, dass mehr Gesuche für Subventionen eingehen werden als finanzielle Mittel vorhanden sind. Das vorgeschlagene Gesetz sagt aber nichts darüber aus, welche Projekte bevorzugt gefördert werden sollen, wenn die Fördergelder nicht für alle eingereichten Gesuche reichen. Werden die einzelnen Förderbeiträge pro Projekt dann gekürzt oder gilt „es hät so lang’s hät“ oder werden gewisse Projekte bevorzugt?

Welche Gesuche sollen vom Energiefonds unterstützt werden?

Die Energieallianz Glarus wird der Landsgemeinde deshalb eine Ergänzung zum Energiegesetz bzw. Energiefonds vorschlagen, welche klare Kriterien zur Auswahl der zu fördernden Projekte definiert. Ein neuer Abschnitt soll wie folgt lauten: „Als Massstab für die Vergabe und Bemessung von Fördergeldern für Energieprojekte soll das Kosten/Nutzen-Verhältnis bei der Einsparung oder Produktion von Energie dienen. Es soll im Kanton eine möglichst effiziente Erhöhung der Selbstversorgung mit Energie angestrebt werden.“

Primär sollen die besten Projekte gefördert werden

Das vorgeschlagene Optimierungskriterium soll sicherstellen, dass die verfügbaren Fördermittel den maximal möglichen Nutzen für den Kanton erbringen und dass ein sinnvoller Umgang mit unseren Ressourcen gefördert wird. Durch die vorgeschlagene Ergänzung würden automatisch die besten Projekte bevorzugt. Die Energieallianz Glarus hofft auf breite Unterstützung dieses Änderungsantrages an der Landsgemeinde!